ROUNDUP: Buhlen um Iran - Gabriel nimmt Teheran in Syrien in die Pflicht

Montag, 03.10.2016 15:49 von

TEHERAN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat bei einem Besuch im Iran für engere Wirtschaftsbeziehungen geworben - zugleich aber auch Hoffnungen auf einen raschen Neustart der Wirtschaft des Landes gedämpft. "Man darf keine Wunder erwarten", sagte Gabriel am Montag in der Hauptstadt Teheran. "Wenn man zehn, 15 Jahre vom Weltmarkt isoliert gelebt hat, dann gibt es nicht von jetzt auf gleich wirtschaftlichen Erfolg."

Der Vizekanzler sicherte der Regierung Unterstützung für ihren Öffnungskurs zu und stellte ein stärkeres Engagement der deutschen Wirtschaft in Aussicht.

Seit der Beilegung des Atomstreits vor rund 15 Monaten und dem damit verbundenen Ende der Isolation des Landes kommt der Handel aus Sicht der deutschen Wirtschaft nicht so in Schwung wie erhofft. Auch unter den Iranern wächst seit dem Abbau der Sanktionen im Januar der Unmut - nicht nur bei den Gegnern des reformorientierten Präsidenten Hassan Ruhani. Grund sind unter anderem Probleme bei der Finanzierung der Geschäfte.

Gabriel sagte in Teheran, es gebe viel Verbindendes, aber auch manches Trennende zwischen beiden Ländern. Er nannte in dem Zusammenhang unter anderem das Existenzrecht Israels, das der Iran bestreitet. Der Vizekanzler betonte aber auch: "Politisch haben wir das Interesse, die jetzige Regierung auch zu unterstützen in ihrem Öffnungskurs. Dazu allerdings müssen die Lebensbedingungen, die für viele Menschen im Iran auch schwierig sind, besser werden, dann, glaube ich, wird dieser Kurs auch weiter unterstützt."

Ein Grund für die Probleme im Handel sind noch bestehende US-Sanktionen im Finanzsektor und damit verbundene Rechtsunsicherheit. Deutsche und europäische Unternehmen erhoffen sich Milliardengeschäfte im Iran, da der 80-Millionen-Staat nach den Jahren der Atom-Sanktionen einen immensen Modernisierungs- und Nachholbedarf hat.

Im Rahmen des Gabriel-Besuches sollten mehrere Unternehmensgeschäfte vereinbart werden. Nach 15-jähriger Unterbrechung tagte zudem erstmals wieder ein wichtiges Dialogforum für die deutsch-iranischen Handelsbeziehungen.

Nach dem Zusammenbruch der Waffenruhe sprach der Vizekanzler aber auch den Syrienkrieg an. "Wir sind alle miteinander darauf angewiesen, dass wir die Konfliktparteien in Syrien dazu bewegen, diesen mörderischen Konflikt zu beenden", sagte er. "Das gilt für Russland, das gilt aber auch für den Iran, die das Regime dort unterstützen, und darunter leiden viele, viele Menschen." Der Iran sei eines der großen Kulturvölker der Welt. "Ich glaube, dass man auch an das Verantwortungsbewusstsein dieses wichtigen Landes appellieren muss. (...) Die Weltgemeinschaft erwartet von allen Beteiligten, dass dieser Krieg ein Ende hat."

Das Land ist einer der wichtigsten Unterstützer des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Das umkämpfte Aleppo stand zuletzt unter Dauerbeschuss der syrischen und russischen Luftwaffe. Die Lage der Menschen dort ist Hilfsorganisationen zufolge katastrophal./fmb/seb/DP/he