Top-Thema

18:11 Uhr +1,50%
Aktien Frankfurt Schluss: Dax-Rally geht weiter - Feierlaune wegen EZB

Rajoy-Gegner Sánchez als Sozialistenchef zurückgetreten

Sonntag, 02.10.2016 15:59 von

MADRID (dpa-AFX) - Der Rücktritt von Sozialisten-Chef Pedro Sánchez hat in Spanien neue Hoffnung auf ein Ende der seit gut neun Monaten anhaltenden politischen Blockade geweckt. Sánchez, der bisher eine neue Amtszeit des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy blockiert hatte, gab seine Entscheidung am Samstagabend bei einem Treffen des Bundeskomitees der PSOE in Madrid bekannt. Zuvor hatte ihm die Mehrheit der Komitee-Mitglieder die Unterstützung entzogen.

Ob und wie schnell der Rücktritt zu einem Ende der Blockade führen kann, war zunächst ungewiss. Nach 16-stündigen Debatten wählte das Komitee am frühen Sonntagmorgen einen Interimsvorstand unter Leitung des Regierungschefs der Region Asturien, Javier Fernández, der einen Parteitag einberufen soll. Noch sei bezüglich einer Tolerierung einer Regierung Rajoys gar nichts entschieden, betonten auch Angehörige des Lagers der Sánchez-Gegner.

Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember des Vorjahres wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung mehr. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.

Wegen seiner Position war Sánchez von Parteikollegen zuletzt immer heftiger kritisiert worden. Aus Protest gegen die starre Haltung des Generalsekretärs hatten am vorigen Mittwoch bereits 17 der 38 Vorstandsmitglieder der PSOE ihre Ämter niedergelegt. Am Samstag wurde der Vorschlag von Sánchez, zur Beendigung des Partei-Streits den PSOE-Chef am 23. Oktober von der Basis neu wählen zu lassen und für Anfang November einen Parteikongress einzuberufen, mit 132 zu 107 Stimmen klar abgeschmettert. Der Chef gab daraufhin auf.

Der 44-Jährige war auch von den schlechtesten Wahlergebnissen in der Geschichte der PSOE geschwächt worden. "Meine festen Überzeugungen haben sich diesmal nicht durchgesetzt, deshalb bin ich zurückgetreten", sagte der Mann, der im Juli 2014 als erster Generalsekretär der PSOE direkt von der Basis gewählt worden war.

Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst./er/DP/he