Quecksilber in Energiesparlampen - BGH verhandelt über Grenzwerte

Mittwoch, 21.09.2016 11:48 von

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Quecksilber ist giftig - wie viel davon in Energiesparlampen stecken darf, darüber hat am Mittwoch der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt. In dem Verfahren wehrt sich ein niedersächsischer Hersteller gegen eine Klage der Deutschen Umwelthilfe. Der Verband hatte Lampen des Unternehmens getestet und dabei nach eigenen Angaben deutliche Überschreitungen der Grenzwerte festgestellt. Die Gerichte der Vorinstanzen untersagten daraufhin den Vertrieb. Vor dem BGH geht es um die Frage, ob die gesetzlichen Vorschriften richtig ausgelegt wurden. Ob es noch am Mittwoch ein Urteil gibt, sollte im Lauf des Tages mitgeteilt werden.

Der EU-weite Grenzwert liegt seit 2013 bei 2,5 Milligramm pro Lampe. In der deutschen Elektro-Stoff-Verordnung ist die Höchstkonzentration mit "0,1 Gewichtsprozent je homogenen Werkstoff" angegeben. Strittig ist unter anderem, wie sich diese beiden Beschränkungen zueinander verhalten und ob sich die Prozentangabe auf die gesamte Lampe oder nur auf die enthaltene Quecksilber-Amalgam-Verbindung bezieht. Für Verbraucher kann das giftige Schwermetall im Haushalt nur zur Gefahr werden, wenn die Lampe zerbricht. (Az. I ZR 234/15)/sem/DP/fbr