Puigdemont macht Weg für Regierungsbildung frei

Donnerstag, 10.05.2018 20:49 von Handelsblatt - Aufrufe: 211

Ein Ende der Regierungskrise deutet sich an: Carles Puigdemont schlägt Quim Torra als Kandidat für den Posten des Regionalpräsidenten vor.

Lichtblick für die spanische Konfliktregion Katalonien: Im monatelangen Ringen mit der Zentralregierung in Madrid hat der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont am Donnerstag nachgegeben. Er verzichtete auf eine Kandidatur für das Amt des Regionalpräsidenten und schlug stattdessen den Anwalt und Schriftsteller Quim Torra vor.

Damit wäre erstmals ein unbelasteter Kandidat für den seit Monaten vakanten Posten zur Verfügung. Sollte der Separatist Torra im Parlament in Barcelona eine Mehrheit erhalten, wäre das seit Januar anhaltende Tauziehen um die Bildung einer neuen Regierung für die nordostspanische Region beendet.

Zuvor hatte das Verfassungsgericht Puigdemont auf Antrag Madrids den Weg zur Kandidatur erneut verstellt. Der von der spanischen Justiz gesuchten und sich zuletzt in Berlin aufhaltenden Puigdemont könne sich nicht in Abwesenheit wählen lassen, entschieden die Richter. Wenn es bis zum 22. Mai keine neue Regierung gibt, muss in Katalonien neu gewählt werden.

Seit der Neuwahl in Katalonien im Dezember scheiterten vier Versuche zur Regierungsbildung. Die Kandidaten hielten sich entweder im Ausland im Exil auf - was im Januar beim ersten Versuch mit Puigdemont der Fall war - oder saßen in Untersuchungshaft. Das Verfassungsgericht hatte schon im Januar aufgrund eines Antrags von Madrid bestätigt, dass sich ein Kandidat persönlich im Parlament in Barcelona wählen lassen muss.

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