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Pressestimme: 'Handelsblatt' zum Zustand Spaniens

Freitag, 02.09.2016 05:35 von

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - "Handelsblatt" zum Zustand Spaniens:

"Rajoy besitzt nur 33 Prozent der Stimmen und müsste für jedes Gesetz Unterstützer suchen. So schwer, wie er sich bei der Regierungsbildung tut, so zäh dürfte danach auch die Parlamentsarbeit werden. Der einzige Funken Hoffnung besteht darin, dass die Politiker nach der Wahl das Machtpoker und die persönlichen Fehden aufgeben und sich für Inhalte einsetzen. Raum für parteiübergreifenden Konsens gibt es: 100 der 150 Punkte, die die Liberalen mit Rajoy vereinbart haben, hatten sie nach der ersten Wahl schon mit den Sozialisten beschlossen. Ein Land wie Spanien, das gerade aus einer fünf Jahre währenden Wirtschaftskrise kommt, die zweithöchste Arbeitslosen- und die höchste Schulabbrecherquote in Europa aufweist und dessen Forschungsausgaben weit unter EU-Durchschnitt liegen, braucht dringend Strukturreformen, um sich nachhaltig zu stabilisieren. Und es braucht Politiker, die sich dafür verantwortlich fühlen. Das aktuelle Personal tut sich damit bislang allzu schwer."/ra/DP/stb