Pressestimme: 'Die Rheinpfalz' zu Chinas KP

Montag, 24.10.2016 05:35 von

LUDWIGSHAFEN (dpa-AFX) - "Die Rheinpfalz" über Chinas Kommunistische Partei:

"Der Lobgesang auf Xi Jinping deutet darauf hin, dass er nicht alles unter Kontrolle hat. Fünf Jahre lang ist Xi im Amt. Unermüdlich bekämpft er seitdem die Korruption im Land. Tatsächlich hat die ein Ausmaß angenommen, das die Partei bis in den innersten Zirkel erschüttert. Zugleich ist jedoch klar, dass Xi die Korruptionsbekämpfung dafür nutzt, sich seiner internen Widersacher zu entledigen. Xi hat nun Leute aus ziemlich allen Fraktionen gegen sich. So erfolgreich Xi bislang gewesen ist, die Partei unter seine Kontrolle zu bringen - das Problem ergibt sich an anderer Stelle. Seit geraumer Zeit lässt sich beobachten, dass Xis zentralisierter Führungsstil den Staats- und Parteiapparat unbeweglich macht. Beamte und Parteisekretäre trauen sich nicht mehr, eigenständige Entscheidungen zu fällen, wichtige Reformvorhaben bleiben auf der Strecke."/be/DP/tos