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Pkw-Maut: Dobrindt rechnet mit Einigung mit EU-Kommission im November

Freitag, 04.11.2016 10:12 von

BERLIN (dpa-AFX) - In der Diskussion um eine Einführung der Pkw-Maut zwischen der EU und der Bundesregierung rechnet Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einer Lösung noch in diesem Monat. "Wir bewegen uns aufeinander zu und ich bin sehr zuversichtlich, dass die Einigung mit der EU-Kommission im November steht", zitierte das Ministerium Dobrindt am Freitag auf Twitter.

In dem Tweet berichtet der Verkehrsminister von "engen und vertrauensvollen Gesprächen" mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Dieser habe sich "persönlich stark engagiert, um eine gemeinsame Lösung zu finden", wie Dobrindt hervorhob.

Nach monatelangem Streit war überraschend ein wahrscheinlicher Durchbruch zwischen der EU-Kommission und Deutschland bei der Pkw-Maut an die Öffentlichkeit gelangt. Wenige Stunden vor dem CSU-Parteitag in München wertete CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Nachricht aus Brüssel als "gute Botschaft", die der CSU "Rückenwind" gebe, sagte Scheuer im ARD-"Morgenmagazin"./daf/DP/stb