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Oettinger fliegt mit Privatjet zu Orban

Mittwoch, 16.11.2016 19:00 von

Günther Oettinger ist schon lange in Brüssel im Geschäft und soll eigentlich zum Haushaltskommissar aufsteigen. Aber schon wieder sorgt er für Empörung. Diesmal soll er gegen Ethikregeln verstoßen haben.

Kurz nach seiner „Schlitzaugen“-Affäre steht EU-Kommissar Günther Oettinger erneut unter Druck, diesmal wegen möglicher Verstöße gegen Ethikregeln. Oettinger war nach eigenen Angaben im Mai im Privatjet des Managers und russischen Honorarkonsuls Klaus Mangold zu einem Treffen mit Ministerpräsident Viktor Orban nach Ungarn geflogen. Die Grünen kündigten am Mittwoch an, Oettinger im Europaparlament zur Rede zu stellen. Die Linke forderte seinen Rücktritt. Der Kommissar selbst verteidigte sich.

Kritiker vermuten eine Verletzung der Regel, dass EU-Kommissare keine Geschenke von mehr als 150 Euro annehmen dürfen – eine Schwelle, die der Wert des Fluges wohl übersteigt. Die Ethikregeln sind ein heißes Eisen, seit heftige Kritik am Wechsel ihres Ex-Chefs José Manuel Barroso zur Investmentbank Goldman Sachs (Goldman Sachs Aktie) laut geworden war. Oettinger musste seinerseits gerade erst wegen einer Rede Abbitte leisten, in der er Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnet hatte.

Am Mittwoch äußerte sich der CDU-Politiker immer wieder auf Twitter und betonte: „Die Anschuldigungen sind nicht wahr.“ Er sei auf Einladung der ungarischen Regierung zu einer Konferenz am 19. Mai gereist und habe am Vorabend ein Treffen mit Orban gehabt. „Es kommt oft vor, dass Regierungen Transport und Übernachtungskosten übernehmen“, twitterte er. Ob auch der Mitflug bei Mangold von Ungarn beglichen worden sei, habe man nicht explizit erfragt. Es blieb also offen, ob letztlich Mangold für die Reise des EU-Kommissars bezahlte.

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