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Österreich verklagt Airbus wegen Betrug

Donnerstag, 16.02.2017 09:45 von

Vor rund 15 Jahren hat Österreich 18 Eurofighter bei Airbus bestellt. Kaufpreis: Knappe zwei Milliarden Euro. Im Nachhinein fühlt sich die Alpenrepublik betrogen – und will vor Gericht Geld zurück.

Österreich fühlt sich beim milliardenschweren Kauf der Kampfflugzeuge des Typs Eurofighter über den Tisch gezogen. Das Verteidigungsministerium hat am Donnerstag eine Klage in Wien gegen die Airbus Defence and Space GmbH (vormals EADS Deutschland GmbH) und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH eingereicht. Es geht um den Verdacht auf arglistige und betrügerische Täuschung unter anderem beim Kaufpreis der Jets.

Österreich schließt sich dem Strafverfahren als Privatbeteiligter an und verlangt Schadenersatz in Millionenhöhe. Dadurch könne es zu keiner Verjährung kommen. Grundlage für den Schritt seien neueste Ermittlungen der seit 2012 tätigen „Task Force Eurofighter“.

Der Kauf ist seit Jahren von schweren Korruptionsvorwürfen begleitet. In verschiedenen Ländern, unter anderem auch in Deutschland, laufen Ermittlungen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wollte bei einer Pressekonferenz in Wien Stellung nehmen. Der Luftraum sei jedenfalls zu allen Zeiten geschützt, hieß es aus Ministeriumskreisen.

Airbus kennt nach eigenen Angaben keine Details der Klage aus Österreich. Das Unternehmen bestätigte am Donnerstag aber, in den vergangenen Jahren die Justizbehörden unterstützt zu haben. „Aktuell können wir zu den Medienberichten keinen Kommentar abgeben, weil wir eben erst selbst aus der Presse von beabsichtigten Maßnahmen in Österreich gehört haben“, sagte ein Airbus-Sprecher in Paris. „Wir können aber bestätigen, dass wir in den letzten Jahren die Justizbehörden aktiv bei ihrer Arbeit unterstützt haben, etwa mit eigenen Untersuchungsmaßnahmen.“

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