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Österreich droht Wahlverschiebung

Sonntag, 11.09.2016 13:00 von

Auch fünf Monate nach dem ersten Wahl ist Österreich weit entfernt von einem neuen Bundespräsidenten. Nachdem die Stichwahl annulliert wurde, wackelt auch der neue Termin. Schuld ist der Kleber auf Wahlkarten.

Österreich bangt erneut um seine Bundespräsidentenwahl. Nach einer Pannenserie mit mangelhaften Wahlkarten droht eine Verschiebung des Termins zur Wiederholung der Stichwahl. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) will Montagvormittag in Wien über die Entscheidung seiner Behörde informieren. Am Wochenende zweifelte er daran, dass die für den 2. Oktober geplante Wahl verfassungsgemäß durchgeführt werden könnte: „Schaut nicht aus, dass wir das zusammenbringen.“

Ende vergangener Woche waren erste mangelhafte Wahlkarten entdeckt worden. Theoretisch hätten Wähler die unausgefüllten Formulare noch bei der Behörde austauschen können. Danach wurde aber klar, dass sich die bereits verschlossenen Briefwahlkarten wegen schadhafter Klebestreifen auch erst Tage später öffnen können. Dadurch wären potenziell Tausende Stimmen ungültig. Denn sobald die Briefwahlkarte unterschrieben ist, darf sie nicht mehr ausgetauscht werden. Auch auf dem Postweg hätten viele Stimmen verloren gehen können, weil sie aus den Kuverts fallen könnten. Die Tipps von Mitarbeitern einer Hotline des Innenministeriums, Bürger sollten die Papiere einfach selbst unauffällig zusammenkleben, gelten als Wahlbetrug. Die Behörde hat interne Nachforschungen begonnen und Mitarbeitern mit Konsequenzen gedroht.

In der ungültig erklärten Stichwahl hatten über 880.000 Bürger per Wahlkarte ihre Stimme abgegeben. Das Bundeskriminalamt hat Ermittlungen innerhalb der privaten Druckerei begonnen, die auch schon in den vergangenen Jahren die Formulare hergestellt hatte.

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