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Obama und Merkel kämpfen für TTIP und Klimaschutz - Signal an Trump

Mittwoch, 16.11.2016 17:36 von

BERLIN (dpa-AFX) - Der scheidende US-Präsident Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werben für das Handelsabkommen TTIP und den Klimaschutz - eine klare Botschaft an den künftigen amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Er gilt als Gegner des freien Welthandels und will Klimaschutzvorgaben für die US-Industrie streichen. In einem am Mittwoch von der "Wirtschaftswoche" veröffentlichten gemeinsamen Beitrag schreiben Merkel und Obama: "Eine Rückkehr in eine Welt vor der Globalisierung wird es nicht geben."

Deutsche und Amerikaner müssten die Chance ergreifen, "die Globalisierung nach unseren Werten und Vorstellungen zu gestalten". Das seien beide Staaten Bürgern und Unternehmen schuldig. Die Achse Washington-Berlin sei für die Weltwirtschaft und die G20-Gruppe der Top-Wirtschaftsmächte enorm wichtig: "Jetzt, da die Weltwirtschaft sich schneller denn je entwickelt und die globalen Herausforderungen so groß wie nie sind, ist diese Zusammenarbeit wichtiger als jemals zuvor."

Merkel und Obama verteidigen zudem die weltweiten Klimaschutzziele: "Die Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland hat außerdem eine zentrale Rolle dabei gespielt, das Pariser Klimaschutzabkommen zu erreichen. Es gibt der Welt den Rahmen für den gemeinsamen Schutz unseres Planeten." Es wird befürchtet, dass die kommende Trump-Regierung aus dem Pariser Abkommen aussteigt.

Mit dem drohenden Aus für das umstrittene Handelsabkommen TTIP wollen sich Obama und Merkel nicht abfinden. Es stehe außer Frage, dass sowohl deutsche als auch amerikanische Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Verbraucher und Landwirte von TTIP profitieren würden, heißt es im Obama-Merkel-Papier. Die EU-Kommission hat nach Trumps Wahlsieg die TTIP-Verhandlungen bereits auf Eis gelegt. Brüssel und Washington war es trotz jahrelanger Bemühungen nicht gelungen, TTIP noch während Obamas zweiter Amtszeit abzuschließen./tb/DP/jha