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Mit deutscher Gründlichkeit

Montag, 10.10.2016 18:00 von

Ursula von der Leyen hat die Auftragsvergabe bei der Bundeswehr umgekrempelt. In Zukunft soll pünktlich geliefert werden. Doch auf neue Kampfschiffe und das Luftabwehrsystem Meads muss die Truppe wohl noch lange warten.

Ursula von der Leyen (CDU) will es als Verteidigungsministerin besser machen als ihre Vorgänger. Flugzeuge, Panzer, Kampfschiffe, die erheblich teurer und verspätet geliefert wurden, zudem oft nicht konnten, was sie sollten: Diese Missstände sollen der Vergangenheit angehören.

Die Ministerin und ihre Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder haben die Auftragsvergabe umgekrempelt. Suder, früher McKinsey-Beraterin, lässt Großaufträge europaweit ausschreiben und Verträge juristisch wasserdicht und detailliert formulieren. In der Planungsphase sind wir gründlich, beim Abarbeiten geht es dann schneller, weil alles klar festgelegt ist, so das Motto im Verteidigungsministerium.

Doch könnte die neue Gründlichkeit für die Bundeswehr Nachteile bringen. Denn die Zeitpläne des Verteidigungsministeriums kollidieren mit dem politischen Kalender und drohen manch einen Großauftrag zu versenken. Etwa das von der Marine so dringend benötigte Mehrzweckkampfschiff MKS 180. Oder das Flugabwehrraketensystem MEADS.

Andere Beschaffungen liegen wegen Klagen auf Eis, etwa die Drohne für den Übergang bis zur Entwicklung einer europäischen Lösung, Heron TP, oder das Nachfolge-Sturmgewehr für das nicht hitzebeständige G36, solange der Gerichtsstreit mit dem G36-Hersteller Heckler & Koch andauert.

„Anscheinend verschiebt das Verteidigungsministerium Beschaffungsvorhaben in die nächste Wahlperiode, die Ursula von der Leyen noch vor einem Jahr als zentral angesehen hat“, kritisierte der Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner das Vorgehen. Die Ministerin bleibe damit den Beweis schuldig, es im Rüstungsbereich künftig wirklich besser zu machen, sagte er dem Handelsblatt. Und manch einer in der Industrie argwöhnt gar, von der Leyen drücke sich vor heiklen Vergaben von Milliardenaufträgen.

Pilotprojekt der Bundeswehr

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