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Merkel setzt auf Rajoy bei Zukunftsgestaltung der EU

Montag, 31.10.2016 13:35 von

MADRID (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Mariano Rajoy zur Wiederwahl zum spanischen Ministerpräsidenten gratuliert und setzt auf Madrid als "kräftige Stimme" bei der Weiterentwicklung der EU. Rajoy habe erheblich dazu beigetragen, dass Spanien auf den Weg des Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen zurückgefunden habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Den konservativen Rajoy und die christdemokratische Merkel verbindet laut Seibert eine jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit. Spanien solle als wichtiges europäisches Land "seine Stimme kräftig einbringen in die Arbeit an der Zukunftsfähigkeit der Europäische Union". Seibert äußerte sich nicht konkret dazu, ob aus den Treffen großer EU-Staaten wie Deutschland, Frankreich und Italien nun wieder Vierertreffen unter Einbeziehung Spaniens würden. Er sagte aber, es seien "verschiedene Formate denkbar".

Nach einem gut zehnmonatigen Tauziehen und zwei Parlamentswahlen hatte das Parlament in Madrid Rajoy am Samstagabend für eine zweite Amtszeit gewählt. Er war seit Ende 2015 aufgrund einer Pattsituation nur noch geschäftsführend im Amt gewesen. Zwischen Ende 2011 und Ende 2015 hatte die Regierung Rajoys eine absolute Mehrheit gehabt./du/DP/fbr