Merkel für einvernehmliche Branchen-Lösung in Supermarktstreit

Montag, 17.10.2016 12:27 von

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen über die Zukunft der angeschlagenen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann auf einen Kompromiss. Die beteiligten Unternehmen sollten nichts unversucht lassen, doch noch eine einvernehmliche Einigung herbeizuführen im Interesse der betroffenen Menschen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Darin seien sich die Kanzlerin und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) "vollkommen einig". Die Bundesregierung habe es sehr bedauert, dass Gespräche abgebrochen worden seien. Politisch zuständig sei das Wirtschaftsministerium.

Gabriel hatte bereits vergangene Woche an alle Beteiligten appelliert, sich ernsthaft um eine tragfähige Lösung zu bemühen und die Verhandlungen nicht abzubrechen. Der Vizekanzler hatte auch die Möglichkeit eines Schlichters ins Spiel gebracht. "Jetzt sind aber die Beteiligten in der Pflicht und am Zug", sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums. Es gebe Lösungsmöglichkeiten auch im Rahmen der Ministererlaubnis für die auf Eis liegende Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch den Branchenprimus Edeka. Auch die Frage des Schlichters stelle sich erst dann, wenn es einen ernsthaften Lösungswillen gebe. Auch hier seien die Beteiligten zunächst am Zug.

Der eigentlich geplante Verkauf der verlustreichen Supermarkt-Kette Kaiser's Tengelmann an Edeka wird durch Klagen der Konkurrenten Rewe, Norma und Markant blockiert. Nach den bisher gescheiterten Verhandlungen mit Wettbewerbern treibt Tengelmann die Zerschlagung von Kaiser's Tengelmann voran. Nach Unternehmensangaben stehen rund 8000 der mehr als 15 000 Arbeitsplätze auf der Kippe./sl/DP/tos