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Maas droht wegen Hass-Kriminalität im Netz Betreibern Konsequenzen an

Mittwoch, 26.10.2016 06:20 von

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke Konsequenzen angedroht, falls es bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare keine Fortschritte gibt. Er erwarte bis März 2017 "deutliche Verbesserungen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ändere sich nichts, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. "In Europa diskutieren wir derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien." Sie werde die Verantwortung von Medienanbietern für die Inhalte regeln, die sie verbreiteten. "Bislang sind Soziale Netzwerke insofern privilegiert, sie zählen nicht zu solchen Anbietern. Wir sollten uns fragen, ob das auch weiterhin sachgerecht ist", sagte Maas./and/DP/stk