Linkspartei-Politiker fordert Wagenknechts Ablösung

Dienstag, 26.07.2016 14:40 von Handelsblatt - Aufrufe: 109

Wegen einer umstrittenen Äußerung zum Terroranschlag in Ansbach gerät Sahra Wagenknecht unter Druck. Aus ihrer Partei wird schon der Ruf nach einer Ablösung laut. Nun rudert die Linksfraktionschefin zurück.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, hat den Rücktritt der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht gefordert. Hintergrund sind Äußerungen Wagenknechts zum Anschlag in Ansbach. Wagenknecht hatte die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einen Zusammenhang mit der Tat gestellt und Merkel indirekt eine Mitverantwortung den Anschlag gegeben.

Van Aken sagte dazu der „Berliner Zeitung“: „Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht Vorsitzender einer Linksfraktion sein.“ Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Petra Sitte, distanzierte sich von Wagenknecht. „Wir können alle klug reden“, sagte sie der Zeitung. „Aber keiner von uns hat eine Ahnung, was die Flüchtlinge zu Hause und auf ihrem Weg zu uns erlebt haben.“ Deutschland habe daher eine „humane und zivilgesellschaftliche Antwort“ zu geben, damit sie diese Erfahrungen verarbeiten können.Die Linksfraktion habe das auch schon getan, indem sie ein Integrationskonzept entwickelt habe, so Sitte weiter. „Das bringen wir demnächst in den Bundestag ein.“ Die Forderung nach einer Stärkung der Polizei sei in diesem Forderungskatalog bereits enthalten, fügte Sitte hinzu. „Doch wir sollten uns jetzt nicht auf einen Punkt fokussieren.“ Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Liebich, erinnerte via Twitter an das Parteiprogramm, in dem es heißt: „Schutzsuchende dürfen nicht abgewiesen werden.“

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