BERLIN (dpa-AFX) - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht wirft der Koalition wegen eines milliardenschweren Pakets für die Bundeswehr "unverantwortliche Aufrüstungspolitik" vor. "Als eines der letzten Vorhaben der großen Koalition wollen CDU/CSU und SPD jetzt noch die Beschaffung von Kriegswaffen in Höhe von sage und schreibe 15 Milliarden Euro durch den Haushaltsausschuss drücken", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
An diesem Mittwoch will die Koalition im Haushaltsausschuss noch mehr als 20 Rüstungsprojekte billigen, darunter Kampfdrohnen und Kriegsschiffe.
Wagenknecht sagte: "Die geplanten Rüstungsvorhaben erinnern an Hamsterkäufe." Kriegsschiffe statt Schulsanierungen und Kitas seien die Priorität der Koalition. "Statt unverantwortlicher Aufrüstungspolitik brauchen wir Abrüstung und Entspannung." Statt in Waffen muüse das Geld in eine bessere Zukunft investiert werden.
Mängel bei der Ausstattung machten der Bundeswehr zuletzt immer wieder Probleme. Zu dem Rüstungspaket zählt auch ein großer Posten, um das Kriegsgerät der Bundeswehr überhaupt einsatzfähig zu halten./bw/DP/zb
Kurzfristig positionieren in Airbus SE | ||
ME77YZ
| Ask: 2,39 | Hebel: 5,02 |
mit moderatem Hebel |
Zum Produkt
| |
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.