Krankenkassen: Keine Finanzierungsprobleme durch Flüchtlinge

Mittwoch, 28.09.2016 15:38 von

BERLIN (dpa-AFX) - Krankenkassen sind Darstellungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry entgegengetreten, es gebe im deutschen Gesundheitssystem Finanzierungsprobleme durch Flüchtlinge. Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, erklärte zu entsprechenden Äußerungen Petrys auf Facebook (Facebook Aktie), es gebe bisher keinerlei Anzeichen, dass Geflüchtete höhere Kosten verursachten als Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen.

Die Unterfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge von Hartz-IV-Empfängern entstehe, weil die Beiträge der Bundesagentur für Arbeit nicht ausreichten, sagte Litsch am Dienstagabend.

Der Bund zahlt den gesetzlichen Krankenkassen aus Steuergeldern Beiträge für die medizinische Versorgung von Hartz-IV-Empfängern. Darunter fallen auch arbeitslose Flüchtlinge, die nach 15 Monaten in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln können und ebenfalls Leistungen nach den Hartz-IV-Regelungen (Arbeitslosengeld II) bekommen.

Petry hatte am Dienstag auf der Internetblattform unter anderem geschrieben: "Durch die sogenannte Flüchtlingskrise droht die Finanzierung unseres Gesundheitswesens zu kollabieren. Die AOK fordert deshalb jetzt Steuerzuschüsse für die gesundheitliche Versorgung von Migranten, ansonsten drohten erhebliche Beitragsanhebungen."/rm/DP/tos