„Koalitionsdebatten nehmen uns Kraft“

Freitag, 07.10.2016 17:00 von

Robert Habeck ist stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister in Schleswig-Holstein. Für die Grünen will er Spitzenkandidat für die Bundestagswahl werden. Dafür will er das Taktieren um Bündnisse aufgeben.

Es gibt vier Bewerber für zwei Spitzenkandidaturen der Grünen für die Bundestagswahl 2017: der stellvertretende Ministerpräsident und Umweltminister von Schleswig-Holstein ist einer von ihnen. In Berlin ist Robert Habeck zu seinen Terminen mit dem Fahrrad unterwegs.

Herr Habeck, die Grünen wollen ab 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr zulassen. Ist das das richtige Signal?Der Vorstoß ist eigentlich nicht überraschend. Überraschend ist allein, dass er nicht von Frau Merkel kommt. Er ist die logische Konsequenz aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Dafür hat sich die Bundeskanzlerin feiern lassen, aber wenn es um die Tat geht, ist Schweigen im Walde. Dabei ist die Bundesregierung in der Pflicht, solche Maßnahmen zu ergreifen.

Die deutschen Autohersteller sehen das sicher anders.Ich kann nur empfehlen, die Zeichen der Zeit zu erkennen.

Besteht nicht die Gefahr, dass Ihnen das Thema wie 2013 der Veggie Day auf die Füße fällt und sich die Grünen als Verbotspartei beschimpfen lassen müssen? Der Veggie Day war genau das Gegenteil. Das wurde von vielen als erzieherische Maßnahme aufgefasst. Bei den Verbrennungsmotoren geht es darum, langfristige und kalkulierbare Rahmenbedingungen für die Industrie zu schaffen. Das ist genau das, was die Unternehmen immer fordern. Es geht um planbare technische Entwicklungen, die sich über viele Jahre erstrecken. Der Kohleausstieg wäre der entsprechende Vergleich. Der muss ja auch zwingend mit dem Ausbau der E-Mobilität einhergehen. Nichts ist gewonnen, wenn wir E-Autos mit Kohlestrom betanken. CO2-freier Straßenverkehr erfordert eine CO2-freie Stromproduktion. Insofern hat der Ausbau der Erneuerbaren einen erheblichen Einfluss auf die Verkehrswende.

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