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KBA und Autobauer: Grünen-Fraktionschef spricht von 'Kumpanei'

Freitag, 11.11.2016 11:31 von

BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Rolle des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) bei der Untersuchung überhöhter Auto-Abgaswerte scharf kritisiert. Mit Blick auf eine enge Abstimmung zwischen KBA und Autobauern für einen umstrittenen Abgas-Bericht sprach Hofreiter am Freitag von einem "Versagen" staatlicher Kontrollgremien. "Es zeigt sich wieder einmal die Kumpanei zwischen Verkehrsministerium, seinem KBA und der Autoindustrie. Das ist schädlich für das Ansehen unserer Institutionen und es ist schädlich für unseren Industriestandort." Mit einem Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) werde es keine Aufklärungs- und Transparenzoffensive im Abgasskandal geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse den "Vertuschungspakt" beenden. Das Umweltbundesamt müsse sämtliche Berichte des KBA zum Abgasskandal prüfen.

Die enge Abstimmung zwischen KBA und Autobauern für einen Bericht zu überhöhten Abgaswerten nach dem VW-Skandal geht aus E-Mails hervor, deren Inhalt die Deutsche Presse-Agentur, "Spiegel Online" und "BR Recherche" einsehen konnten. In einer Notiz des KBA von Mitte Januar heißt es zum Beispiel, es werde mit den Herstellern "zuvor konkret besprochen", was veröffentlicht werde. Infolge des VW-Dieselskandals um manipulierte Abgastests hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Abgas-Nachmessungen durch das KBA bei VW und anderen Herstellern angeordnet./hoe/DP/stb