Karsai ruft geflüchtete Afghanen zu Heimkehr auf - Abkommen geplant

Sonntag, 11.09.2016 14:24 von

DORTMUND (dpa-AFX) - Afghanistans ehemaliger Präsident Hamid Karsai hat die afghanischen Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr in ihre Heimat aufgerufen. Der Exodus müsse ein Ende haben, sagte Karsai in Dortmund der Deutschen Presse-Agentur. "Uns fehlen gut ausgebildete junge Menschen, wir brauchen sie dringend. Mein Appell an meine jungen Landsleute ist deshalb: Geht nicht! Ich weiß, dass wir schwere Zeiten durchmachen, aber die haben andere Länder auch überwunden." Er habe in Deutschland auch selbst mit Flüchtlingen gesprochen und sie gebeten, wieder zurückzukehren.

Das Bundesinnenministerium will mit Afghanistan noch in diesem Jahr ein Abkommen über die Rückführung von Flüchtlingen vereinbaren. "Die Verhandlungen haben gute Fortschritte erbracht, auch wenn eine abschließende Einigung zum Inhalt der gemeinsamen Erklärung noch nicht erreicht werden konnte", teilte das Ministerium am Samstag mit.

Das Magazin "Der Spiegel" hatte berichtet, letzte Details eines "Memorandums of Understanding" seien vereinbart. Afghanistan wolle demnach freiwillige Rückkehrer und Staatsbürger, die wegen eines abgelehnten Asylantrags abgeschoben werden, deutlich unkomplizierter aufnehmen. Die afghanische Delegation stimmte demnach auch Flügen mit Chartermaschinen zu, in denen bis zu 50 Afghanen gleichzeitig zurückgebracht werden sollen.

Berlin versichere in dem Papier, mögliche Gefahren für Rückkehrer bei Abschiebungen zu berücksichtigen. Zu Beginn hätten die Afghanen fast zwei Milliarden Euro gefordert, um Rückkehrer zu integrieren. Deutschland habe dies abgelehnt und auf die 430 Millionen Euro Hilfsgelder pro Jahr für das Land verwiesen. Nach Angaben der afghanischen Regierung vom April sind seit Anfang 2015 rund 250 000 Afghanen ins Ausland geflohen.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter-Bartels, sieht die Situation in Afghanistan nach einem Besuch verschlechtert: "Die Sicherheitslage im Land hat sich dramatisch verschärft", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Der Einsatz der Bundeswehr sei schlimmer als früher: "Die Soldaten in Kabul, Masar und Kunduz fliegen zwischen den Stützpunkten hin und her, da es auf den Straßen zu gefährlich ist."

Ex-Präsident Karsai sagte, es sei im deutschen Interesse, Afghanistan weiter beizustehen: Je besser es dem Land gehe, desto weniger Menschen hätten einen Grund wegzugehen. Auch die Sicherheitslage im Land habe Auswirkungen auf Deutschland.

Karsai verteidigte die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Sie hat genau das Richtige getan", sagte er. "Ich weiß, dass sie zurzeit unter starkem Druck steht, aber schauen Sie sich an, was sie international für Deutschland getan hat - besonders in solchen Teilen der Welt, wo es wirklich darauf ankommt, ob man einen guten Ruf hat." Er sei fest davon überzeugt, dass jetzt viel mehr Menschen als vorher deutsche Produkte kaufen würden, weil sie das Land noch mehr schätzten. So werde sich die Aufnahme der Flüchtlinge Deutschland langfristig "viel mehr Wohlstand" bringen.

Karsai nahm am Campus Symposium in Iserlohn in Nordrhein-Westfalen teil und hielt sich insgesamt drei Tage in Deutschland auf./cd/DP/fbr