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Kabinett im Widerspruch zu Trump?

Freitag, 13.01.2017 18:00 von Handelsblatt

Trumps künftige Kabinettsmitglieder zeigen sich russlandkritisch – und grenzen sich von seiner Linie ab. Den designierten Präsidenten ärgert das aber keineswegs, er twittert in gewohnter Manie weiter.

Wenige Tage vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump haben ihm wichtige Mitglieder seines Kabinetts in zentralen Punkten widersprochen. So machte sich der designierte US-Verteidigungsminister James Mattis für eine Politik der Abschreckung gegenüber Russland stark und unterstrich die Verbundenheit der USA zur Nato. Auch Trumps Kandidat für den Posten des CIA-Chefs, Mike Pompeo, äußerte sich bei einer Anhörung am Donnerstag sehr kritisch über Moskau. Und der künftige Außenminister Rex Tillerson hatte trotz seiner geschäftlichen Beziehungen zum Kreml schon am Mittwoch keinen Zweifel daran gelassen, dass er in Russland ein Risiko für die USA sieht.

Trump hatte sich für bessere Beziehungen zu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stark gemacht und im Wahlkampf wiederholt kritische Töne über die Nato angeschlagen.

Der 70-Jährige räumte die Unterschiede zu den Positionen seiner Kandidaten ein. Er beschied ihnen am Freitag, „großartige Arbeit“ zu leisten. „Ich möchte, dass sie sie selbst sind, und ihre eigenen Gedanken ausdrücken, nicht meine!“, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter.

Es bleibt abzuwarten, wie stark die Kabinettsmitglieder tatsächlich Einfluss auf den Präsidenten ausüben können, und wie gefestigt ihre Haltungen sind. Bei den Anhörungen geht es auch darum, um die Zustimmung der Senatoren zu werben. Denn der Senat muss die Personalien absegnen.

Mattis lag mit seinem Auftritt vor dem Verteidigungsausschuss ganz auf der Linie traditioneller republikanischer Politik. Der künftige Pentagon-Chef zeigte sich sehr skeptisch über die Chancen, bessere Drähte zu Moskau aufzubauen. In der Vergangenheit habe es seitens der USA zahlreiche solcher Versuche gegeben, sagte er. Dabei habe man nur wenig Erfolg gehabt.

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