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Juncker und May sprechen am Freitag über Brexit-Prozess

Donnerstag, 03.11.2016 15:10 von

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird an diesem Freitag mit der britischen Premierministerin Theresa May über den weiteren Brexit-Prozess reden. Das gab ein Sprecher Junckers am Donnerstag in Brüssel bekannt. Kurz zuvor hatte das Hohe Gericht (High Court) in London entschieden, dass May für die geplanten EU-Austrittsverhandlungen mit Brüssel die Zustimmung des britischen Parlaments einholen muss.

Inhaltlich wollte sich Juncker nicht zu der Entscheidung äußern, die die britische Regierung vor dem Supreme Court, dem höchsten Gericht des Landes, anfechten will. "Es ist nicht an der Kommission, jetzt mit dem Spekulieren zu beginnen", sagte der Sprecher. Es könne noch viel passieren.

Brüssel wartet seit dem Brexit-Referendum im Juni darauf, dass Großbritannien nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrags seinen EU-Austrittswunsch offiziell erklärt. Vorher soll es keinerlei Verhandlungen mit der britischen Regierung geben.

Das Gespräch zwischen Juncker und May an diesem Freitag soll telefonisch stattfinden./aha/DP/stb