Juncker plant wegen Barrosos Wechsel mehr Veto-Recht

Sonntag, 06.11.2016 11:40 von

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will in Reaktion auf den umstrittenen Wechsel seines Vorgängers José Manuel Barroso zur Investmentbank Goldman Sachs (Goldman Sachs Aktie) die Veto-Rechte der Behörde stärken.

Nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt sollen Kommissionspräsidenten demnach künftig drei Jahre lang nicht ohne Zustimmung der Kommission in die Wirtschaft wechseln können. Für die anderen Kommissionsmitglieder könnte der Zeitraum auf zwei Jahre verlängert werden.

„Der Verhaltenskodex muss geändert werden“, sagte Juncker der belgischen Tageszeitung „Le Soir“ (Samstagsausgabe). Dies sei seine Schlussfolgerung aus dem Bericht der Ethikkommission zum Fall Barroso.

Der Wechsel Barrosos zur US-Investmentbank Goldman Sachs hatte im September für Aufregung und Kritik gesorgt. Die Ethikkommission der EU kam nach einer Überprüfung allerdings zu dem Ergebnis, dass der Portugiese mit der Annahme des Jobs keine Verhaltensregeln verletzt. Diese sehen derzeit lediglich vor, dass Kommissionsmitgliedern während der ersten 18 Monate nach dem Ausscheiden aus dem Amt die Annahme einer heiklen beruflichen Tätigkeit untersagt werden kann. Barroso war von 2004 bis 2014 Präsident der EU-Kommission.

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