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Juncker-Kommission plant Initiativen zu Jobs und Sicherheit

Dienstag, 25.10.2016 16:50 von

STRASSBURG (dpa-AFX) - Die EU-Kommission erklärt in ihrem Arbeitsprogramm für nächstes Jahr wiederum Jobs und Wachstum zur obersten Priorität. Dafür plant sie unter anderem eine Jugendinitiative und einen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft, wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag mitteilte. "Wir konzentrieren uns auf die Dinge, die wichtig sind, konkrete Aktionen, die das Leben der Menschen verbessern", erklärte Juncker. Ziel sei eine positive Agenda vor dem 60. Jubiläum der Römischen Verträge im März.

Das Programm weist 21 Initiativen aus zehn Schlüsselfeldern aus, darunter auch der EU-weite Digitalmarkt und die Energieunion mit umweltfreundlicherem Verkehr. Die Europäische Migrations-Agenda steht ebenso auf dem Plan der Kommission wie die sogenannte Sicherheitsunion zum Schutz vor Terror und ein Aktionsplan zur europäischen Verteidigung.

Die Kommission unter Juncker amtiert seit Herbst 2014 und steuert auf die Halbzeit ihrer fünfjährigen Amtszeit zu. Die Stimmung in der EU war vor allem nach dem Votum der Briten zum Austritt aus der Staatengemeinschaft eher von Krisen und Selbstzweifeln gekennzeichnet. Zuletzt hatte die Kommission bei einigen Plänen zurückrudern müssen, so etwa bei Abschaffung der Roaming-Gebühren für Handygespräche im EU-Ausland./vsr/DP/she