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Juncker glaubt trotz Widerstands der Wallonie an Ceta-Einigung

Freitag, 21.10.2016 05:21 von

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker glaubt trotz der hartnäckigen Blockadehaltung der wallonischen Regionalregierung an eine Einigung zum europäisch-kanadischen Handelspakt Ceta. "Ich bin hoffnungsvoll, dass wir im Laufe der Nacht und des morgigen Tages zu einem guten Ergebnis kommen werden", sagte Juncker nach einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am frühen Freitagmorgen in Brüssel.

Die Verhandlungen sollten auf unterschiedlichen Ebenen zwischen der Wallonie und der belgischen Regierung, der EU-Kommission und der kanadischen Seite weiterlaufen.

Die Regionalregierung der Wallonie hatte am späten Donnerstagabend erklärt, dass sie den jüngsten Kompromissvorschlag der EU-Kommission zu Ceta ablehnt. Die Brüsseler Behörde hatte versucht, die Bedenken der Wallonen ausräumen und so den Weg zur Unterzeichnung des Abkommens in der kommenden Woche zu ebnen.

Nach Angaben aus Verhandlungskreisen war die ursprünglich geplante Erklärung zu Bereichen wie Umwelt-, Daten und Beschäftigungsschutz überarbeitet worden. Mit Ceta sollen Zölle und andere Handelshemmnisse zwischen der EU und Kanada abgeschafft werden.

Ohne das Einverständnis der Region Wallonie muss die belgische Regierung ihre Zustimmung zum Abkommen verweigern. Dies könnte letztlich das Aus für Ceta bedeuten, da es von allen 28 EU-Staaten unterzeichnet werden muss./asa/DP/stk