Irland klagt gegen geforderte Steuernachzahlung

Freitag, 02.09.2016 14:40 von

Der US-Konzern Apple (Apple Aktie) soll dem irischen Fiskus 13 Milliarden Euro zahlen. Doch Dublin wehrt sich gegen die Entscheidung der EU-Kommission: Die irische Regierung kündigt an, vor Gericht zu ziehen.

Die irische Regierung will sich juristisch gegen die Entscheidung der EU-Kommission zu Steuernachzahlungen des US-Konzerns Apple zur Wehr setzen. Das bestätigte ein Sprecher der irischen Regierung der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Zuvor hatte der irische TV-Sender RTÉ darüber berichtet.

Apple-Chef Tim Cook hat der EU-Kommission vorgeworfen, mit der Steuer-Nachforderung von potenziell mehr als 13 Milliarden Dollar (Dollarkurs) eine politische Agenda zu verfolgen. Ein Vorwurf, den Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Donnerstag entschieden zurückwies: „Diese Entscheidung stützt sich auf die Fakten des Falls“, betonte sie vor Journalisten in Brüssel.

Cook hatte in einem am gleichen Tag veröffentlichten Interview mit der irischen Zeitung „Independent“ die Vermutung geäußert, dass Apple angesichts anti-amerikanischer Stimmungen in Europa gezielt ins Visier genommen worden sei. „Ich bin überzeugt, dass es eine politisch motivierte Entscheidung war. Für sie gibt es keine Grundlage in Fakten oder Recht“, sagte er.

Die Kritik Vestagers, Apple habe in Irland im Jahr 2014 eine Körperschaftssteuer von nur 0,005 Prozent bezahlt, bezeichnete der Apple-Chef als „politischen Dreck“. „Ich weiß nicht, wo sie diese Zahl herhaben“, sagte Cook. Apple habe in dem Jahr 400 Millionen Dollar Steuern in dem Land bezahlt. „Wir glauben, dass wir damit der größte Steuerzahler in Irland in diesem Jahr waren.“

Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.