Iran: Banken weiterhin Hauptproblem bei Geschäften mit Europa

TEHERAN (dpa-AFX) - Die iranische Regierung beklagt weiter die Weigerung der Großbanken, Iran-Geschäfte zu finanzieren. "Das mit den Banken ist weiterhin die größte Herausforderung für uns", sagte Vizeaußenminister Madschid Tacht Rawanchi in einem Interview in der Dienstag-Ausgabe der Tageszeitung "Etemad". Obwohl nach dem Atomabkommen von 2015 auch die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben wurden, weigern sich die Banken immer noch, teilweise bereits ausgehandelte Iran-Deals mit Europa zu finanzieren. Die Schuld daran liegt laut Rawanchi bei den USA.

Da immer noch Sanktionen außerhalb des Atomabkommens und damit US-Strafmaßnahmen in Kraft seien, weigern sich europäische Großbanken, mit dem Iran zusammenarbeiten. Den Banken mache Teheran daher keinen Vorwurf. Rawanchi kritisierte, dass sich die USA de facto nicht an das Atomabkommen hielten, das sie zusammen mit den UN Vetomächten sowie Deutschland mit ratifiziert haben. Um das Problem schrittweise zu lösen, hat der Iran letzte Woche in Brüssel erste Verhandlungen mit Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB) geführt, die fortgesetzt werden sollen.

Ohne die Lösung des wirtschaftlichen Teils des Abkommens könnte auch der ganze Atom-Deal in Gefahr geraten. Das Ziel von Präsident Hassan Ruhani war, mit dem Abkommen über erneute ausländische Investitionen die Wirtschaftskrise im Land zu beenden. Das aber ist ohne internationale Bankgeschäfte nicht machbar. Dieses Problem könnte auch die Wiederwahl des moderaten Präsidenten im Mai nächsten Jahres gefährden./str/fmb/DP/stw