IG Metall will TTIP-Neustart nach US-Wahlen - Elektrobranche für Ceta

Freitag, 16.09.2016 14:42 von

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Auto-Betriebsräte in der IG Metall halten die Verhandlungen zum europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP für gescheitert. Die Arbeitnehmervertreter sämtlicher großer Hersteller und Zulieferer sprachen sich daher am Freitag in Frankfurt für einen Neustart nach den US-Präsidentschaftswahlen aus. Beim geplanten Ceta-Abkommen mit Kanada sehen sie Nachbesserungsbedarf.

Die US-Regierung sei nicht bereit, Kompromisse bei den von der IG Metall abgelehnten privaten Schiedsgerichten einzugehen, kritisierte der Auto-Ausschuss der Gewerkschaft. Auch seien Arbeitnehmerrechte und die öffentliche Daseinsvorsorge nicht ausreichend geschützt. Das Abkommen dürfe daher nicht "durchgedrückt" werden. Erneute Gespräche müssten transparent und klar nachvollziehbar gestaltet werden.

Vor den geplanten Großdemonstrationen gegen Ceta und TTIP am Wochenende hatten sich Autokonzerne für die umstrittenen Abkommen ausgesprochen. "TTIP ist von historischer Bedeutung", hieß es in einer Erklärung mehrerer Vorstandschefs. "Anstatt den Globalisierungsgegnern das Feld zu überlassen, gilt es jetzt, Flagge zu zeigen - für den Freihandel und gegen die Abschottung."

Man sei sich der hohen Exportabhängigkeit deutscher Unternehmen "voll und ganz bewusst", versicherten die Gewerkschafter, die sich mit ihrer Einschätzung gegen die offizielle Linie der Industrie stellen. "Gerade deshalb verfolgt die IG Metall das Ziel, transparente, faire und soziale Wettbewerbsbedingungen verbindlich durchzusetzen."

Auch die Elektro- und Elektronikindustrie verspricht sich von mehr Freihandel große Vorteile. Ceta sei "gut und ausgewogen verhandelt worden", sagte der Geschäftsführer des Branchenverbands ZVEI, Klaus Mittelbach. "Wir erwarten, dass es neue wirtschaftliche Impulse freisetzt." Eine zusammen mit der Helaba erstellte Studie zeige, dass die bisher geschlossenen EU-Freihandels- und Assoziierungsabkommen das Exportwachstum der deutschen Elektroindustrie gefördert hätten./ceb/DP/stk