Heinold wehrt sich gegen Kritik am HSH-Kurs des Landes

KIEL/HAMBURG (dpa-AFX) - Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat den Kurs der Landesregierung bei der HSH Nordbank verteidigt. "Die Entscheidung, im Herbst 2015 nicht abzuwickeln sondern den Verkauf der Bank in den Blick zu nehmen, war richtig", sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Damals habe die Gewährträgerhaftung noch mehr als 15 Milliarden Euro betragen, wovon allein der Sparkassen- und Giroverband Schleswig-Holstein bis zu zwei Milliarden Euro hätte tragen müssen.

Welche Entscheidung für das Land letztendlich die günstigere gewesen wäre, sei spekulativ, sagte Heinold. "Unsere Berater sind davon ausgegangen, dass eine Abwicklung im Herbst 2015 die teuerste Variante gewesen wäre." Sie wies Kritik von CDU und FDP zurück. Die FDP sei Teil der Landesregierung gewesen, als die Garantie 2011 von zehn auf sieben Milliarden Euro gesenkt wurde. "Dieser Schritt war ein großer Fehler, der uns direkt ins neue Beihilfeverfahren geführt hat." Die Union habe "in Regierungsverantwortung schwerwiegende Entscheidungen getroffen, die heute Teil der Problematik sind".

Der Kauf fauler Schiffskredite war nach Heinolds Darstellung alternativlos. Der Kaufpreis sei von einem Gutachter der EU ermittelt und von Prüfern der Länder bestätigt worden. "Der Vorwurf, wir hätten blauäugig einen zu hohen Preis gezahlt, läuft ins Leere." Ohne Kauf wäre es direkt zur Abwicklung gekommen. "Das wäre zum damaligen Zeitpunkt nach Aussage unserer strategischen Berater die ökonomisch schlechtere Lösung gewesen."/akl/DP/stw