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Gewagter Balanceakt in Lissabon

Samstag, 15.10.2016 11:40 von

Die portugiesische Wirtschaft wächst nur halb so stark wie geplant. Die sozialistische Regierung will die Ziele der EU für das Haushaltsdefizit aber einhalten. Am Freitag hat sie ihren Entwurf nach Brüssel geschickt.

Majestätisch fließt der Tejo am Praca do Comércia in Lissabon vorbei. Rund um diesen Platz des Handels hatten einst die Zoll- und Hafenbehörden ihre Büros. Doch die glanzvollen Kolonialzeiten sind lange vorbei, genauso wie der Wirtschaftsboom des Landes nach dem Beitritt in die EU. 2011 musste Portugal mit 78 Milliarden Euro Hilfsgeldern vor dem Staatsbankrott gerettet werden. Heute kämpft das Land darum, nach einem zaghaften Aufschwung nicht schon wieder in die nächste Krise abzurutschen.

Die Methoden sind gewagt: Die neue sozialistische Regierung, die von Ultralinken und Kommunisten gestützt wird, versucht mit Steuersenkungen und Lohnerhöhungen den Konsum und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Den Portugiesen gefällt der neue Weg, der nach Jahren harter Sparmaßnamen vermeintlich zurück zur Normalität führt. Die Straßenproteste sind beendet, die Zustimmung zur Regierung laut Umfragen hoch. Die Portugiesen geben wieder mehr Geld aus, Cafés und Restaurants sind voll – im angenehm warmen Oktober allerdings nicht nur mit Einheimischen, sondern mit jeder Menge Touristen.

Auch das überraschende Regierungsbündnis ist deutlich stabiler als gedacht. „In Portugal herrscht jetzt sozialer Frieden, weil die Kommunisten die Regierung stützen, die große Teile der Gewerkschaften dominieren“ sagt Assunção Cristas, Chefin der konservativen Oppositionspartei CDS-PP im Gespräch mit dem Handelsblatt. „Aber ihr ökonomisches Modell funktioniert nicht. Wir machen uns Sorgen, weil der Ansatz stark auf einer linksradikalen Agenda basiert.“

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