Geheimdienste zu Pferde

Donnerstag, 27.10.2016 18:40 von

Aixtron ist kein Einzelfall von deutscher Unwissenheit, dahinter steckt ein strukturelles Problem. Die Bundesrepublik ist auf die Hilfe der US-Dienste angewiesen, sonst wäre sie unsicherer und verwundbarer. Eine Analyse.

Der Fall Aixtron legt die Schwächen des deutschen Geheimdienstes schonungslos offen. Die Amerikaner mussten ihrem Verbündeten beibringen, welche Gefahren eine Übernahme durch die Chinesen nicht nur für ihre eigenen nationalen Interessen bringen könnte. Aixtron ist kein Einzelfall von deutscher Unwissenheit, dahinter steckt ein strukturelles Problem. In Deutschland spielen dafür zwar auch historische Gründe eine Rolle. Kaum ein anderes Land wurde zweimal von einem überbordenden Geheimdienstapparat so geknechtet. Aber wir befinden uns nun in einer globalisierten Welt im 21. Jahrhundert. Da spielen Bedrohungen wie Cybersecurity, Terror, Profiling und Wirtschaftsspionage eine überragende Rolle.

Ein hochrangiger Politiker der Union spöttelte kürzlich in kleiner Runde nicht zu Unrecht, die deutschen Dienste seien immer noch zu Pferde unterwegs, während es die Amerikaner uns vormachen, wie es anders geht. Die Power der US-Dienste ist gewaltig. So waren ihre Experten in der Lage, die Steuerung des iranischen Nuklearprogramms mit dem Stuxnet-Virus zu infizieren. Jetzt könnte man über die technische Anfälligkeit Irans lächeln. Doch der gleiche Virus hat auch Siemens (Siemens Aktie) befallen.

Die Cyberangriffe zielen längst ins Zentrum von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Es gibt Hinweise, dass Russland den amerikanischen Wahlkampf mit digitalen Mitteln beeinflusst hat. Da mag auch Wikileaks dahinterstecken, doch gewiss waren auch noch andere Akteure am Werk. Hierzulande will die AfD im Wahlkampf sogenannte Social Bots einsetzen, die Meinungsbilder im Netz verzerren können.

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