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Gabriels holpriger Start

Dienstag, 01.11.2016 12:00 von

China ist verärgert über den Widerstand Deutschlands gegen chinesische Übernahmen hiesiger Hightech-Firmen. Das bekommen Wirtschaftsminister Gabriel und seine Delegation in Peking zu spüren. Die Partner werden zu Rivalen.

Es ist zugig und kalt im großen Sitzungssaal im achten Stock des Handelsministeriums in Peking. Journalisten und Wirtschaftsvertreter warten auf Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und seinen chinesischen Amtskollegen Gao Hucheng. Die beiden Minister wollen mit ihren Reden die Sitzung des deutsch-chinesischen Wirtschaftsausschusses eröffnen.

Der Ausschuss tagt seit Jahren regelmäßig abwechselnd in Deutschland und China. Er ist das wichtigste Koordinationsgremium des deutschen Wirtschafts- und des chinesischen Handelsministeriums. An diesem Dienstag, dem ersten Tag der China-Reise Gabriels, steht das Thema „Strukturwandel und regionale Entwicklung“ auf der Tagesordnung. Vertreter chinesischer und deutscher Firmen sitzen mit am Tisch.

Doch die Minister kommen nicht. Nach einer halben Stunde ergreift Gabriels Staatssekretär Matthias Machnig das Wort. Gabriel und sein chinesischer Amtskollege hätten sich vor Beginn der Ausschusssitzung wie geplant zum Mittagessen getroffen, erklärt Machnig. Er habe soeben erfahren, dass die Gesprächsatmosphäre gut gewesen sei. Die geplanten Reden der Minister müssten aber leider ausfallen. Keine große Sache. Ende der Durchsage.

Tatsächlich sind die Irritationen symptomatisch für die Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen. Die Absage sei eine chinesische Entscheidung gewesen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Immerhin empfing Chinas Ministerpräsident Li Keqiang den Vizekanzler anschließend wie geplant. Hintergrund der Verstimmung in Peking ist der Widerstand in Deutschland gegen chinesische Übernahmen hiesiger Hightech-Firmen.

Vizeministerin Gao Yan, die den Handelsminister in dem gemeinsamen Wirtschaftsausschuss vertrat, beklagte in ihrer Auftaktrede eine „investitionsfeindliche Stimmung“ in Deutschland. Mit keinem Wort entschuldigte sie sich bei den Spitzen der deutschen Wirtschaft für die Abwesenheit des chinesischen Ministers.

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