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Gabriel fordert deutlich mehr Offenheit von China

Freitag, 04.11.2016 10:40 von

Auf der Asien-Pazifik Konferenz der Deutschen Wirtschaft drängt Wirtschaftsminister Gabriel auf bessere Investitionsbedingungen für deutsche Unternehmen. Zumindest in einer Frage scheint China ihm entgegen zu kommen.

Sigmar Gabriel könnte die Liste mit Beispielen scheinbar endlos fortsetzen. Der chinesische Technologiekonzern Huawei etwa sei ein fester Bestandteil der deutschen Telekom-Infrastruktur, sagt der Bundeswirtschaftsminister vor Journalisten in Hongkong. „Umgekehrt ist das kaum vorstellbar“, so Gabriel. Von Vodafone bis zur Deutschen Telekom arbeiten fast alle Anbieter in Deutschland mit den Chinesen zusammen. Der chinesische Telekommarkt ist dagegen für Investoren aus dem Ausland komplett abgeriegelt.

Beteiligt sich ein deutscher Bremsenhersteller an Ausschreibungen der chinesischen Zugindustrie, hat er kaum eine Chance. Aufträge bekommen chinesische Anbieter, vielleicht noch ein Unternehmen aus dem Ausland, das in China mit einem chinesischen Partner zusammen arbeitet.

Diese Einseitigkeit will Gabriel nicht länger hinnehmen. „Wir erwarten nicht, dass China ein so offener Markt wie Deutschland wird“, sagt der Minister, „aber es muss zumindest in die Richtung gehen.“ Es geht um Reziprozität. China, fügt Gabriel hinzu, suche den Wettbewerb nicht mit „marktwirtschaftlichen Mitteln“.

In den vergangenen Jahren hat Peking die Hürden für deutsche Unternehmen immer weiter erhöht; Investitionen in China wurden eher erschwert als erleichtert. Gleichzeitig unternimmt Peking einen machtvollen Vorstoß nach Deutschland und verleibt sich in immer kürzeren Abständen heimische Technologieunternehmen ein – und traf bislang auf offene Türen. Außerdem, fügt Gabriel hinzu, „vergrößert China auch seinen politischen Einfluss in Europa.“

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