Facebook und Co. sollen bis März besser gegen Hassbotschaften vorgehen

Montag, 26.09.2016 14:00 von

Wie umgehen mit Hass-Propaganda im Netz? Laut Minister Maas löschen die Netzwerke inzwischen zwar schneller strafbare Inhalte, doch das ist nicht genug. Facebook (Facebook Aktie) veröffentlicht erstmals Zahlen zu entfernten Beiträgen.

Strafbare Inhalte im Internet werden nach Ansicht von Bundesjustizminister Heiko Maas noch immer „viel zu wenig und viel zu langsam“ gelöscht. Das größte Problem liege darin, dass die Beschwerden von Nutzern häufig nicht ernstgenommen würden, sagte der SPD-Politiker in Berlin. „Von den strafbaren Inhalten, die User melden, löschte Twitter gerade einmal ein Prozent, Youtube nur zehn und Facebook 46 Prozent. Das ist zu wenig.“ Wendeten sich aber Institutionen wie jugendschutz.net direkt an die Netzwerke, sei der Anteil gelöschter Inhalte deutlich höher.

Im Kampf gegen Hasskommentare im Netz hatte sich eine im September 2015 gegründete Task Force mit den Internet-Unternehmen darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollen. Laut einer ersten Bilanz von jugendschutz.net löschte YouTube 96 Prozent und Facebook 84 Prozent der Beiträge, wenn die Organisation selbst diese meldete. „Davon wird bei beiden immerhin die Hälfte innerhalb von 24 Stunden gelöscht. Das ist deutlich schneller als noch im Frühjahr“, sagte Maas. „Die Lage ist besser geworden, aber sie ist noch lange nicht gut.“ Die Ergebnisse seien „zwiespältig“. Maas setzt sozialen Netzwerken eine Frist bis März, um ihr Vorgehen gegen Hassbotschaften im Internet zu verbessern. Andernfalls schließe er rechtliche Maßnahmen nicht aus, sagte der SPD-Politiker.

Eines der größten Problem bleibe die fehlende Transparenz, betonte der Minister. „Wir sollten daher prüfen, ob wir Soziale Netzwerke verpflichten, offenzulegen, wie viele Beschwerden wegen illegaler Hass-Kommentare sie bekommen haben und wie sie damit umgegangen sind.“

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