Ex-EU-Kommissar bestreitet Rücksichtnahme auf Autoindustrie

Montag, 05.09.2016 18:40 von

Der Ex-EU-Industriekommissar Antonio Tajani hat gegenüber dem U-Ausschuss beteuert, dass die EU keine Rücksicht auf die Autoindustrie genommen habe. 2012 hatte er ein Gesetzgebungs-Moratorium für die Branche gefordert.

Der ehemalige EU-Industriekommissar Antonio Tajani hat sich gegen den Vorwurf zu großer Rücksichtnahme gegenüber der Autoindustrie gewehrt. Sein Ruf nach einem Gesetzgebungs-Moratorium für die Branche aus dem Jahr 2012 sei vor dem Hintergrund der „tiefen Krise“ des Sektors zu sehen, der im fünften Jahr in Folge geschrumpft sei, erklärte Tajani in schriftlichen Antworten an Mitglieder des Untersuchungs-Ausschusses zur Abgasaffäre im Europaparlament. Dort wurde er am Montag angehört.

Tajani war von 2010 bis 2014 EU-Industriekommissar und damit auch für die Regulierung der Autobranche mit zuständig.

Sein früherer Kollege, der damalige EU-Umweltkommissar Janez Potocnik, beschrieb seine Schwierigkeiten beim Kampf für Umwelt- und Gesundheitsbelange vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise. „Man muss die Tatsache nicht unter den Teppich kehren, dass das Hauptaugenmerk europäischer Politiker (...) auf der Ankurbelung unserer Wirtschaft lag“, erklärte er vor dem Ausschuss. Er habe sich nicht vorstellen können, dass ein Unternehmen wie Volkswagen (VW Aktie) sich „so unverantwortlich und ausgesprochen dumm“ habe verhalten können. VW hat eingestanden, Abgaswerte bei Millionen Dieselautos mit Hilfe einer speziellen Software geschönt zu haben.

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