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EuGH-Urteil: Markenschutz für Zauberwürfel muss neu geprüft werden

Donnerstag, 10.11.2016 12:48 von

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Teilsieg für den deutschen Spielehersteller Simba Toys: Der Markenschutz für den Zauberwürfel "Rubik's Cube" muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) neu geprüft werden. Die Drehbarkeit des Würfels hätte bei der Vergabe des Markenschutzes berücksichtigt werden müssen, hieß es zur Begründung.

Damit entschieden die Luxemburger Richter am Donnerstag zugunsten des Fürther Unternehmens Simba Toys. Dieses hatte argumentiert, dass das Geduldspiel eine technische Lösung beinhalte, die zwar als Patent, nicht aber als Marke schützbar sei.

Der Markenstreit um den von Ernö Rubik erfundenen Zauberwürfel dauert bereits seit zehn Jahren an. Das Europäische Markenamt hatte den Einspruch des Fürther Spielherstellers zunächst abgewiesen, ebenso das erstinstanzliche EU-Gericht. Mit dem Urteil hob der EuGH beide Entscheidungen wieder auf. Inhaber des Markenschutzes ist die britische Firma Seven Towns./bak/DP/zb