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EU und USA ziehen durchwachsene TTIP-Bilanz
Das EU-Parlament in Straßburg.
pixabay.com
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Kurz vor der Amtseinführung des künftigen amerikanischen Präsidenten Donald Trump haben die EU und die USA eine Bilanz der TTIP-Verhandlungen gezogen. Seit dem Auftakt im Juli 2013 habe es "erhebliche Fortschritte" gezogen, heißt es in einem am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Papier. So habe man sich etwa auf Handelserleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen verständigt.
Reichlich Arbeit gibt es dem Papier zufolge hingegen unter anderem im Bereich des öffentlichen Auftragswesens, beim umstrittenen Investorenschutz - also bei Regelungen, die internationale Unternehmen zum Beispiel vor Verstaatlichung schützen sollen - oder bei Marken und Herkunftssiegeln. Das geplante Abkommen ist stark im Verzug: Lange hatten beide Seiten auf einen Abschluss der Gespräche noch im vergangenen Jahr gehofft.
Ob das transatlantische Freihandelsabkommen überhaupt eine Zukunft hat, ist unklar. Trump hat deutlich gemacht, dass er die heimische Wirtschaft mit Handelsbarrieren schützen will, in Europa gibt es teils heftigen Widerstand von Verbraucher- und Umweltschützern./hrz/DP/stw
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