Als Reaktion auf die Finanzkrise stampften die Europäer eine zentrale Bankenaufsicht aus dem Boden. Die Europäische Zentralbank habe sich für die neue Aufgabe einen soliden Rahmen geschaffen. Aber es gebe noch Mängel.
Der Europäische Rechnungshof hält die zentrale Bankenaufsicht unter EZB-Führung für verbesserungsbedürftig. „Der operative Rahmen der EZB für das Krisenmanagement weist einige Mängel auf, und es gibt Anzeichen für eine ineffiziente Umsetzung“, erklärten die Prüfer am Dienstag in Luxemburg.
Der Europäischen Zentralbank (EZB), die seit November 2014 die bedeutendsten Banken im Euroraum zentral überwacht, fehlen nach Einschätzung der Prüfer unter anderem objektive Kriterien zur Beurteilung, wann sich eine Bank in einer Krisensituation befindet.
Zudem habe sich die Notenbank geweigert, einige vom Rechnungshof angeforderte Dokumente und Unterlagen herauszugeben. Dadurch sei es letztlich nicht möglich gewesen, die Effizienz des Krisenmanagements der EZB-Bankenaufsicht umfassend einzuschätzen.
In seinem Sonderbericht schreibt der Rechnungshof den Bankenaufsehern acht Empfehlungen ins Stammbuch. Unter anderem wird der EZB nahegelegt, eindeutige Kriterien und Schwellenwerte zu definieren, an denen eine Verschlechterung der finanziellen Lage einer Bank festgemacht werden kann. Rechtlich ist die EZB nicht verpflichtet, die Empfehlungen umzusetzen. Die Notenbank hat nach eigenen Angaben aber sechs der Punkte akzeptiert, einige würden bereits umgesetzt.
„Die EZB schätzt die Arbeit des Europäischen Rechnungshofs und seinen Beitrag zur weiteren Stärkung der operativen Effizienz der Bankenaufsicht im Bereich des Krisenmanagements“, erklärte die Notenbank in Frankfurt. Die EZB haben während der gesamten Prüfung voll mit dem Rechnungshof zusammengearbeitet, alle notwendigen Dokumente und Erläuterungen seien geliefert worden.
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