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EU legt Einspruch gegen WTO-Urteil zu Subventionen für Airbus ein

Donnerstag, 13.10.2016 15:56 von

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU hat Einspruch gegen das jüngste WTO-Urteil zum Streit um Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus eingelegt. Die Europäische Union widerspreche dem Vorwurf, dass sie sich nicht vollständig an frühere Entscheidungen des WTO-Schiedsgerichts gehalten habe, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Zudem seien Fehler bei der Berechnung des angeblichen Schadens für den US-amerikanischen Airbus-Konkurrenten Boeing (Boeing Aktie) gemacht worden.

Der Rechtsstreit um Subventionen für Airbus und Boeing hält bereits seit rund zwölf Jahren an. Dabei werfen sich die EU und die USA gegenseitig unerlaubte staatliche Beihilfen für ihre Flugzeugkonzerne vor.

Wenn das jüngste Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) Bestand haben würde, könnte es den Weg für milliardenschwere US-Strafzölle auf Importe aus EU-Staaten ebnen.

Die EU betonte am Donnerstag noch einmal, dass rückzahlbare Finanzierungshilfen für Airbus in Höhe von 22 Milliarden US-Dollar nicht mit unerlaubten Subventionen gleichgesetzt werden dürften. Dies würden demnach lediglich mögliche Zinsvorteile sein./aha/DP/jha