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EU-Kommission treibt Schutz gegen Billigimporte voran

Mittwoch, 09.11.2016 15:01 von

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission treibt ihre Pläne für einen besseren Schutz gegen Billigimporte voran. Sie richten sich unter anderem gegen Stahlimporte zu Dumpingpreisen aus China. Die Kommissare Jyrki Katainen und Cecilia Malmström präsentierten am Mittwoch eine neue Methode, um zu ermitteln, wann von Dumping gesprochen und mit Schutzzöllen eingeschritten werden kann.

Malmström betonte, Globalisierung sei Realität, aber der weltweite Handel müsse Regeln unterliegen. "Andere Länder sind nicht so offen wie wir und manchmal halten sie sich nicht an die Regeln", fügte sie hinzu. Neu sind nun vor allem Vorgaben mit Blick auf Handelspartner, in denen der Staat großen Einfluss auf die Wirtschaft hat oder wo der Markt verzerrt ist.

Ob Dumping vorliegt, wird üblicherweise mit einem Vergleich von heimischen Preisen mit Exportpreisen geprüft. Wenn Staaten wie China Preise künstlich niedrig halten, kommt die EU mit dieser Methode nicht weiter. Deshalb will sie verdächtig niedrige Preise künftig an denen in Vergleichsländern mit ähnlichen Produktionskosten messen. Liegt Dumping vor, können Schutzzölle die heimische Industrie vor staatlich stark subventionierter Konkurrenz bewahren.

Der Vorschlag der Kommission geht nun an den Ministerrat, der sich am Freitag damit befassen soll. Dort gibt es allerdings Widerstände. Letztlich muss auch das Europaparlament zustimmen./vsr/DP/jha