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EU-Kommission präsentiert Zwischenstand in der Flüchtlingskrise

Dienstag, 27.09.2016 19:14 von

BRÜSSEL (dpa-AFX) - In der Flüchtlingskrise zieht die EU-Kommission eine Zwischenbilanz zur Zusammenarbeit mit der Türkei. Die Brüsseler Behörde will an diesem Mittwoch (ca. 12.00 Uhr) dazu ihren dritten Zwischenbericht vorlegen. Die Türkei erwartet dafür die baldige Aufhebung der Visumpflicht für ihre Bürger und hat wiederholt den Oktober als Zieldatum genannt. Die EU sieht bisher aber nicht alle Bedingungen als erfüllt an.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos und der Vizepräsident der Behörde, Frans Timmermans, wollen sich zudem dazu äußern, ob andere EU-Staaten Migranten nach Griechenland zurückschicken können. Nach einem Grundsatzurteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs im Jahr 2011 hat etwa Deutschland solche Abschiebungen eingestellt.

Die EU-Kommission will auch einen Bericht zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen im eigentlich reisefreien Schengen-Raum im Rahmen der Flüchtlingskrise vorlegen. Die Brüsseler Behörde hat die Losung ausgegeben, dass die Kontrollen bis Jahresende beendet werden sollten./hrz/DP/tos