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Erdogan bringt erneut Referendum über EU-Beitritt ins Spiel

Sonntag, 13.11.2016 18:07 von

ISTANBUL (dpa-AFX) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat angesichts der Spannungen zwischen Ankara und Brüssel erneut ein Referendum über einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen ins Gespräch gebracht. "Die Europäische Union versucht uns regelrecht zu zwingen, aus dem Prozess auszusteigen", sagte Erdogan nach Angaben der Zeitung "Hürriyet" (Sonntagausgabe) vor Journalisten auf dem Rückflug von einem Besuch in Weißrussland. "Wenn sie uns nicht wollen, dann sollen sie uns das offen sagen und die entsprechenden Entscheidungen fällen."

Er fügte hinzu, dass die Türkei der EU gegenüber keine "unendliche" Geduld aufbringen könne. Erdogan brachte dem Bericht zufolge dabei die Möglichkeit einer Volksabstimmung nach britischem Vorbild ins Gespräch, bei der die Bürger der Türkei über eine Fortsetzung der Beitrittsgespräche mit der EU abstimmen könnten. "Wir werden das machen, was das Volk sagt", sagte Erdogan nach Angaben von "Hürriyet".

Bereits im Juni hatte der türkische Staatschef die Möglichkeit eines solchen Volksentscheids ins Spiel gebracht. Schon damals warf Erdogan der EU vor, die Türkei im Beitrittsprozess hinzuhalten.

Das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU hat sich in den vergangenen Monaten weiter verschlechtert. Kritiker werfen der Türkei schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Seit dem gescheiterten Putsch Mitte Juli gehen die türkischen Behörden massiv nicht nur gegen vermeintliche Putschisten, sondern gegen alle Regierungskritiker vor. Zehntausende sitzen in Haft. In den vergangenen Wochen war eine Verhaftungswelle von Journalisten und Oppositionsabgeordneten international auf scharfe Kritik gestoßen./cle/DP/he