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Empörung über Leipziger CDU-Abgeordnete

Samstag, 24.09.2016 16:00 von

Bettina Kudla sorgt nicht zum ersten Mal für Empörung in den eigenen Reihen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete kritisierte Merkels Asylpolitik auf Twitter – und nutzte dabei den Nazi-Begriff „Umvolkung“.

Die umstrittene Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla hat mit einem Twitter-Kommentar zur Flüchtlingslage auch in den eigenen Reihen für Empörung gesorgt. Kudla benutzte in ihrer Kritik an der Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag den Nazi-Begriff „Umvolkung“.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion distanzierte sich „eindeutig von Inhalt und Sprache“, schrieb der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer. Kudlas Tweet sei „unsäglich“. Kudla schrieb auf Twitter: „BK #Merkel streitet es ab, #Tauber träumt. Die #Umvolkung #Deutschlands hat längst begonnen. Handlungsbedarf besteht!“

Mit „Umvolkung“ war im Nationalsozialismus die Germanisierung deutschfreundlicher Bevölkerungsgruppen in eroberten Gebieten Osteuropas gemeint. Der Begriff wird heute von Rechtsextremisten benutzt, um die Migrationspolitik zu kritisieren.

Kudla war vor zwei Wochen mit Äußerungen zum türkischen Journalisten Can Dündar in die Schlagzeilen geraten. Sie hatte den verurteilten Regierungskritiker in einem beleidigenden Tweet als „Cansel Dünnschiss“ tituliert. Die gebürtige Münchnerin sitzt seit 2009 für den Wahlkreis Leipzig I im Bundestag, wo sie im Juni mit einem einsamen Nein gegen die Armenien-Resolution für Aufsehen gesorgt hatte.

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