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Ein Rohrkrepierer à la CSU

Montag, 12.09.2016 12:40 von

Die CSU will ARD und ZDF langfristig zusammenzulegen. So soll es im Grundsatzprogramm stehen. Doch mit ihrem Vorstoß beißen Seehofer & Co. beim Koalitionspartner auf Granit. Sogar in der CSU regt sich Widerstand.

Die CSU stößt mit ihrer Absicht, die öffentlich-rechtlichen Anstalten ARD und ZDF zu einem Sender zu fusionieren, auf breiten Widerstand. Selbst in den eigenen Reihen findet die Idee keinen Gefallen. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Franz Josef Jung erteilte dem Vorstoß genauso eine Absage wie die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley. Als Vertreter des Bundes sitzen die beiden Politiker im ZDF-Fernsehrat.

Barley betonte, dass Vielfalt zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens dazugehöre. „Es ist gut, dass wir eine bunte Fernsehlandschaft in Deutschland haben, da gehören ARD und ZDF ausdrücklich beide dazu“, sagte die SPD-Politikerin dem Handelsblatt. Jung sprach von einem nicht sinnvollen Vorstoß. „Zwei öffentlich-rechtliche Sender sind gerade unter dem Aspekt der politischen Berichterstattung sinnvoll“, sagte Jung der „Nordwest-Zeitung“.

CSU-Parteichef Horst Seehofer hatte in der „Bild am Sonntag“ die Auffassung vertreten, dass die Grundversorgung auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte. In einem vom Parteivorstand gebilligten Entwurf für das neue Grundsatzprogramm der CSU heißt es, der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle sich auf seine Kernaufgaben rückbesinnen, dadurch könne er Relevanz zurückgewinnen. „Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an.“ Das Grundsatzprogramm soll im November beschlossen werden.

Das ZDF wollte die Pläne der CSU nicht kommentieren. Die ARD wollte „zum jetzigen Stand“ keine Stellungnahme abgeben, weil „noch keine Details“ bekannt seien.

Scharfe Kritik äußerten die Grünen. „#CDU muss dringend ihr Verhältnis zur Schwester #CSU klären. Wir stehen unzweifelhaft hinter #ARD/#ZDF“, schrieb die Vorsitzende der Partei Simone Peter auf Twitter.

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