Ein guter Kompromiss

Mittwoch, 31.08.2016 16:40 von

Über Jahre haben die EU, Industrie und Verbraucherschützer um Regeln für den Datenverkehr im Internet gerungen. Mit Erfolg: Die nun von der EU vorgegebenen Leitlinien sind ausgewogen. Ein Kommentar.

Es war kein einfacher Prozess der EU-Kommission, sich auf Leitlinien zur Netzneutralität festzulegen. Das Wort ist zum Reizwort mutiert. Manager umgehen es oftmals, wollen sie keinen Zorn auf sich ziehen. Denn hinter diesem Wort steht mittlerweile der noch viel mächtigere Ruf nach Freiheit. Nach einer Welt, die nicht von Netzbetreibern gesteuert wird. Denn darum geht es, wenn um Netzneutralität gerungen wird: Ob die Besitzer der Netze Anbietern eine Überholspur für bestimmte Dienste einrichten dürfen – bezahlt natürlich.

Die Netzbetreiber, darunter die Branchenführer wie Deutsche Telekom (Deutsche Telekom Aktie) oder Vodafone, hatten heftig dafür geworben, dass ihnen dieses Recht eingeräumt wird. Ihr Argument: Sie brauchen die Einnahmen, um Investitionen in neue Technologien finanzieren zu können.

Für die Gegner war das allerdings nur vorgeschobene Profitgier. Sie sorgten sich, dass kleinere Dienstanbieter und Start-ups benachteiligt würden, sollten ihre Dienste nicht so schnell beim Kunden ankommen wie die der großen, zahlungskräftigen Konkurrenz.

Internet-Anbieter haben sich mehr erhofft

Der Druck auf die EU-Kommission war von beiden Seiten groß. Rund eine halbe Million Stellungnahmen erreichten sie vor der Entscheidung. Die neuen Leitlinien sind ein Kompromiss, und zwar ein guter. Einigen Spezialdiensten darf nun Vorfahrt gewährt werden, aber eben nur unter kontrollierten Bedingungen. Auch beim umstrittenen Zero-Rating, bei dem die Nutzung von Diensten das gebuchte Datenvolumen nicht belastet, ist nun erlaubt, bis an eine gewisse Grenze.

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