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Dobrindt und Weil sagen zum Abgas-Skandal aus

Donnerstag, 16.02.2017 05:49 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sollen am Donnerstag (Sitzungsbeginn 11.00) zum Abgas-Skandal aussagen. Der Untersuchungsausschuss des Bundestags will unter anderem erfragen, wann beide Politiker erstmals von Abgas-Manipulationen bei Volkswagen (VW Aktie) erfahren haben. Weil sitzt im VW -Aufsichtsrat und war zuletzt durch Berichte über Anschuldigungen des früheren Aufsichtsratschefs Ferdinand Piëch unter Druck geraten. Weil wies Vorwürfe zurück, frühzeitig informiert worden zu sein.

Dobrindt wird von der Opposition mangelnde Aufklärung vorgehalten. Kritiker beklagen zudem, dass der Skandal nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) aufgedeckt wurde, das Dobrindt untersteht. Der Minister verweist auf die Arbeit einer Untersuchungskommission und einen Pflicht-Rückruf für 2,4 Millionen VW-Fahrzeuge. Der von der Opposition beantragte Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. Volkswagen hatte eine illegale Software eingesetzt, was 2015 in den USA aufflog./sam/DP/tos