Dobrindt kritisiert Planungsstau bei einigen Ländern

Freitag, 07.10.2016 05:25 von

STUTTGART (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den Planungsstau einiger Bundesländer beim Ausbau der Verkehrswege kritisiert. "Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen der Länder", sagte der CSU-Politiker der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitag). Es könne nur dort gebaut werden, wo baureife Projekte vorlägen.

Das Ministerium wies darauf hin, dass zu den 24 im September freigegebenen Projekten für neue Bundesfernstraßen sechs Bundesländer kein eigenes baureifes Vorhaben hätten beitragen können: Bremen, Hamburg, Berlin, Brandenburg, Saarland und Schleswig-Holstein. Schon im Juli 2015 hatte Dobrindt 72 Projekte freigegeben. Auch damals erhielten Berlin, Bremen und Saarland keine Baufreigaben. In Schleswig-Holstein gab es lediglich zwei Lärmschutzprojekte.

"Fehlende Projekte bremsen Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung", sagte Dobrindt den Zeitungen. "Wir können uns aber keinen Investitionsstau leisten, nur weil manche Länder ihre Planungskapazitäten heruntergefahren haben und deshalb hinterherhinken."/as/DP/zb