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Deutsche Whistleblower in Gefahr

Montag, 10.10.2016 18:40 von

Whistleblower wie Edward Snowden oder Julian Assange leben gefährlich. Doch auch hierzulande wird es für Mitarbeiter schwerer, Missstände in ihrem Firmen aufzudecken. Ein Urteil verschreckt Hinweisgeber und Ombudsleute.

Dass der Volkswagen-Konzern heute besser dastünde, wenn ein hausinterner Whistleblower die ungeheuerlichen Dieselmotor-Manipulationen ans Licht gebracht hätte, darüber waren sich die Teilnehmer der 11. Handelsblatt-Jahrestagung Compliance schnell einig. Doch diejenigen, die Missstände in ihren Firmen oder Verbänden aufdecken, haben es jetzt immer schwerer. Wurden diese Whistleblower – wie der US-Geheimdienstenthüller Edward Snowden – bisher teilweise mit Hollywood-Filmen verehrt oder wie der Wikileaks-Gründer Julian Assange berühmt, so wird die Luft nun für sie immer dünner.

„Man muss Whistleblower besser schützen, sonst haben wir bald keine mehr“, sagte Gesa Heinacher-Lindemann, Group Compliance Officer beim norwegisch-deutschen Prüfkonzern Det Norske Veritas Germanischer Lloyd (DNV GL), auf der Tagung in Düsseldorf.

„Besonders misslich“ sei ein Urteil des Landgerichts Bochum von März, das staatsanwaltliche Durchsuchungen und Beschlagnahmen von Unterlagen bei Ombudsleuten für Compliance als rechtmäßig zulässt, weil zwischen Hinweisgebern und Ombudsleuten „kein schutzwürdiges mandantenähnliches Vertrauensverhältnis“ bestehe. Dies gelte auch nicht, wenn die Ombudsleute externe Rechtsanwälte seien. Anwälte haben ansonsten zum Schutz ihrer Mandanten ein Zeugnisverweigerungsrecht.

Doch nicht nur in Unternehmen, die sich um korrekte Geschäftsführung bemühen und Compliance-Systeme installiert haben, geht nun die Sorge über den Zeugenschutz um, sondern auch im Sport: „Es ist beschämend, dass es das Internationale Olympische Komitee (IOC) nicht geschafft hat, ihre Whistleblowerin zu schützen“, sagte Lars Mortsiefer, Chefjustiziar der Nationalen Anti Doping Agentur Deutschlands (Nada). Die russische 800-Meter-Läuferin Julia Stepanowa hatte vor den Olympischen Spielen in Rio als Whistleblowerin über das Staatsdoping ausgepackt, viele russische Athleten wurden daraufhin von Olympia ausgeschlossen. Aber das IOC ließ auch Stepanowa nicht starten.

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