Facebook steht schon seit über einem Jahr in Deutschland in der Kritik, weil es nur unzureichend gegen Hassbotschaften in dem Netzwerk vorgeht. Jetzt ermittelt sogar die Münchener Staatsanwaltschaft.
Wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft München I nach Angaben eines Anwalts Ermittlungen gegen führende Verantwortliche des US-Internetkonzerns Facebook (Facebook Aktie) eingeleitet. Es werde sowohl gegen Unternehmenschef Mark Zuckerberg als auch gegen neun weitere Manager ermittelt, erklärte der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun am Freitag auf seiner Internetseite. Zuerst hatte das Hamburger Magazin „Der Spiegel“ darüber berichtet.
Die Staatsanwaltschaft München I war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Laut dem Anwalt richten sich die Ermittlungen unter anderem auch gegen Facebook-Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie den Europa-Cheflobbyisten Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper.
Das Verfahren geht den Angaben zufolge auf eine Strafanzeige des Juristen zurück, in der „insgesamt 438 Inhalte mit strafrechtlicher Relevanz, darunter Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Unterstützung terroristischer Vereinigungen“ genannt würden. Der Würzburger Anwalt beschuldige die Manager, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden.
„Die verantwortlichen Mitarbeiter verstießen daraufhin gegen deutsches Recht, indem sie die illegalen Inhalte auf Facebook nach Kenntnisnahme nicht vom Netz nahmen und weiter öffentlich zugänglich machten“, erklärte der Anwalt.
Eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Zuckerberg, Sandberg und weitere Spitzenmanager sei Anfang des Jahres noch folgenlos geblieben - mit der Begründung, dass sich die Beschuldigten außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten, hieß es in der Erklärung des Anwalts weiter.
Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um seinen Vorgehen gegen Hass-Botschaften zu verbessern.
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